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UN-Behindertenrechtskonvention

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Das “Übereinkom­men über die Rechte von Men­schen mit Behin­derun­gen” (Con­ven­tion on the Rights of Per­sons with Dis­abil­i­ties — CRPD) ist ein Men­schen­recht­sübereinkom­men der Vere­in­ten Natio­nen, das am 13. Dezem­ber 2006 von der Gen­er­alver­samm­lung der Vere­in­ten Natio­nen beschlossen wurde und am 3. Mai 2008 in Kraft getreten ist.

Die UN-Behindertenrechtskonvention bein­hal­tet — neben der Bekräf­ti­gung all­ge­meiner Men­schen­rechte auch für behin­derte Men­schen — eine Vielzahl spezieller, auf die Lebenssi­t­u­a­tion behin­derter Men­schen abges­timmte Regelungen. Mit dem Übereinkommen wurden keine neuen Rechte für Menschen mit Behinderungen generiert, sondern Ziel der Konvention ist es, die vorhandenen Menschenrechte, die bereits für alle Menschen gelten, an die besonderen Anforderungen von Menschen mit Behinderungen anzupassen.

Zweck der Konvention ist es, die Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten, so steht es in dem ersten Artikel der Konvention. Damit wird bereits erkennbar, dass aus Sicht eines Staates drei Pflichten übernommen werden, wenn er diesem Vertrag beitritt. Der Staat hat die Pflicht zur Achtung der Rechte, zur Schutzgewährleistung und er hat Einrichtungen und Mittel für die Umsetzung der Rechte bereitzustellen.

 

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