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01.12.2015 um 10:45 Uhr

Integrationsdezernentin Eskandari-Grünberg zur KAV-Wahl

Mehr als 175.000 Ausländer konnten am Sonntag, 29. November, zur Wahl der kommunalen Ausländervertretung (KAV) an die Urnen gehen. Das endgültige Wahlergebnis gibt es am Freitag, 4. Dezember. Zum Wahlsonntag und der Wahlbeteiligung Integrationsdezernentin Nargess Eskandari-Grünberg: „Frankfurt wächst und Frankfurt wächst vor allem international. Wie der aktuelle Integrations- und Diversitätsbericht zeigt, sind es vermehrt Menschen aus dem europäischen Ausland, die zu uns nach Frankfurt kommen. Aber auch die zu uns kommenden Flüchtlinge haben keine deutsche Staatsbürgerschaft und dürfen daher an den regulären kommunalpolitischen Wahlen nicht teilnehmen."

Dass die Wahlbeteiligung bei der diesjährigen KAV-Wahl prozentual geringer war als bei der letzten, war daher abzusehen. Faktisch ist die Wahlbeteiligung jedoch nicht wesentlich geringer als beim letzten Mal. Denn verantwortlich für die prozentuale Verschiebung ist vor allem der Zuzug von Menschen aus dem Ausland. Als Integrationsdezernentin würde ich es sehr begrüßen, wenn die Wahlen zu den kommunalen Ausländervertretungen parallel zu den regulären Kommunalwahlen stattfinden würden.

Dass die Wahlbeteiligung gering war, liegt für mich auch daran, dass die KAV als Parlament zweiter Klasse gesehen wird. Zugleich zeigt uns die diesjährige Wahlbeteiligung, wie wichtig Integrationsleistungen gerade für die zu uns kommenden Flüchtlinge sind. Denn was das Recht zu wählen bedeutet, ist für viele Menschen, die aus Diktaturen geflohen sind, erst einmal neu. Hierzu braucht es zuerst einmal Übersetzungsleistungen – und natürlich eine Perspektive, Teil dieser Gesellschaft sein zu dürfen.

Besonders erfreut hat es mich, dass viele der etablierten Parteien die KAV als politisches Gremium für sich entdeckt haben. Wie das endgültige Wahlergebnis sein wird, werden wir am Freitag, 4. Dezember, sehen."

Adresse

Dezernat XI - Integration und Bildung

Hasengasse 4
60311 Frankfurt am Main

E-Mail: integrationsdezernat@stadt-frankfurt.de
Telefon: 069-21233112
Fax: 069-21230722
Web: www.vielfalt-bewegt-frankfurt.de

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