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20.06.2013 um 17:00 Uhr

Schutz und angemessene Integrationsperspektiven für Flüchtlinge

Stellungnahme der Integrationsdezernentin Eskandari-Grünberg zum Weltflüchtlingstag

"Weltweit sind weit über 40 Millionen Menschen auf der Flucht, so viele wie seit 15 Jahren nicht mehr. Angesichts der kriegerischen Auseinandersetzungen, der Bürgerkriege, der Verfolgung ethnischer Minderheiten und – nicht zuletzt – der bitteren Armut vieler Menschen kann es nicht verwundern, dass Menschen verstärkt Zuflucht suchen. Die Menschen fliehen nicht nur vor Krieg, sondern auch und vor allem vor Menschenrechtsverletzungen, Gewalt und Armut. Bis heute verlieren viele Menschen auf ihrer Flucht nach Europa im Mittelmeer ihr Leben. Aber auch aufgrund von Naturkatastrophen und Klimawandel nimmt die Zahl der Flüchtlinge zu.

Ich spreche aus eigener Erfahrung: Frankfurt war auch für mich selbst ein Zufluchtsort, als ich hier am Flughafen ankam. Daher danke ich Ihnen allen von Herzen, die sich für Flüchtlinge engagieren. Es war mir außerdem ein großes Anliegen, in unserem neuen Integrationskonzept, unsere rechtliche und humanitäre Verpflichtung, Flüchtlingen beizustehen als eine eigene Handlungslinie aufzunehmen.

Ich möchte es betonen: Es soll eine klare Politik der Stadt Frankfurt sein, allen zu uns kommenden Flüchtlingen beizustehen auf der Grundlage ihrer gesetzlich verankerten Rechte. Es soll ein klares Ziel unserer städtischen Politik sein, pragmatische Lösungen zu finden, um die Aufnahme und Lebensbedingungen humanitär zu gestalten. Dabei wollen wir neben Schutz auch angemessene Integrationsperspektiven bieten. Dazu gehört für mich neben sozialen Hilfen auch der Zugang zu Bildung und beruflicher Förderung mit dem Ziel eines selbstbestimmten Lebens ohne Abhängigkeit von Transferleistungen. Dazu gehört es auch, Menschen in Fragen einer möglichen Rückkehr in ihre Heimat und zu ihren Familien nicht allein zu lassen.

Wir dürfen uns dabei nicht auf diejenigen beschränken, die aus den aktuellen Krisen dieser Welt in Frankfurt ankommen. Viele Flüchtlinge leben als Geduldete seit vielen Jahren unter uns und sind mit ihren Angehörigen Teil von Nachbarschaften geworden. Unsere Stadt wird auch aus ihrer humanitären Verpflichtung heraus, Menschen ohne Aufenthaltsstatus beistehen."

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