Grundsätze Frankfurter Integrationspolitik

Ein gutes Miteinander in Frankfurt entsteht, wenn Menschen sich willkommen und heimisch fühlen, wenn sie als Mitglieder unserer Gesellschaft anerkannt sind und teilhaben können am Leben unserer Stadt.

Integration betrifft daher alle, die in unserer Stadt leben und arbeiten. Der ständige Wandel Frankfurts, ausgelöst durch eine in hohem Maße ausdifferenzierte Bevölkerung, ihre Kreativität und Mobilität sowie durch Internationalisierung, Zuwanderung, ökonomischen und technischen Wandel, verlangt von uns allen, eigene Ansprüche und das eigene Verhalten immer wieder zu überprüfen und sich dabei an den dauerhaften, klaren Grundlagen unseres Zusammenlebens zu orientieren.

Integration braucht eine klare Grundlage und faire Bedingungen. Auf der Grundlage unserer Rechtsordnung und politischen Kultur formuliert dieses Integrationskonzept allgemeine Grundsätze für Chancengerechtigkeit und für unser Zusammenleben. Sie sollen nicht nur für die Arbeit der Fachverwaltungen, für städtische Kooperationen und Förderungen eine verbindliche Grundlage bilden, sondern auch im Alltag der Bürgerinnen und Bürger wirksam werden können.

Rechte und Pflichten verdeutlichen

Integrationspolitik bewegt sich – wie jedes Zusammenleben – im Spannungsfeld allgemein verbindlicher Werte und partikularer Realitäten. Vorrangige Aufgabe des Staates ist es, die Verfassung, ihre Werte und die Rechtsordnung zu schützen. Teil dieser Werte ist die verfassungsrechtliche Zusicherung, sein Leben frei und selbst gestalten zu können. Jede Identität mit ihrem spezifischen kulturellen Hintergrund wird grundsätzlich anerkannt mit der Aufforderung, auch selbst von einer gleichberechtigten Koexistenz unterschiedlicher Lebensformen auszugehen. Ausdruck und Voraussetzung der Teilhabe an unserer politischen Kultur ist die Akzeptanz der in ihr verankerten Grundrechte und Prinzipien. Sie bringen die Identität unseres Gemeinwesens zum Ausdruck. Es ist unser aller Aufgabe, auf dieser Grundlage, geprägt durch Toleranz und Achtung der anderen Person, das Miteinander unterschiedlicher Menschen anzuerkennen und zu gestalten.

Extremismus entgegenwirken

Jedes Zusammenleben ist von Gemeinsamkeiten, aber auch von unterschiedlichen Erfahrungen, Lebenszielen und Interessengegensätzen geprägt. Integration ist ein grundlegender demokratischer Prozess gegenseitiger Verständigung und gemeinsamer Willensbildung: Niemand soll benachteiligt oder ausgegrenzt werden. Umgekehrt ist es auch die Verantwortung jeder und jedes Einzelnen, selbst Missverständnisse zu vermeiden. Jede und jeder ist aufgefordert und eingeladen, sich in freier Entscheidung an unserer Gesellschaft zu beteiligen. Dies verlangt Rechtstreue und erfordert, sich von Fundamentalismus und radikalen Weltanschauungen abzugrenzen. Ideologien, die unserer demokratischen Rechtsordnung zuwiderlaufen, haben in unserer Stadt keinen Platz und werden mit den Mitteln des Rechtsstaates verfolgt.

Gemeinsame Verantwortung ermöglichen

Integration will dazu beitragen, dass sich neu ankommende Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt nicht mehr als fremd empfinden und von den bereits hier Lebenden nicht als fremd angesehen werden. Es ist unser Ziel, allen Menschen unabhängig von ihrer Aufenthaltsdauer nicht nur einen Platz in unserer Gesellschaft zu geben, sondern darüber hinaus ihre aktive Teilhabe zu ermöglichen. Unser Ziel ist ein gemeinsames Zugehörigkeitsgefühl und geteilte Verantwortung. Denn wir brauchen einander.